Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen ist als national zuständige Behörde (National Competent Authority – NCA) ein wichtiger Teil der europäischen Bankenaufsicht und beaufsichtigt in Deutschland 1.780 Banken, 676 Finanzdienstleistungsinstitute, 573 Versicherungsunternehmen und 31 Pensionsfonds unter Aufsicht der BaFin (Stand: 31. Dezember 2014). Die aktuell zugelassenen Versicherer haben wir hier verlinkt.
Versicherungsunternehmen mit Sitz in einem anderen EU-Staat oder einem Vertragsstaat des EWR, die im Wege des Dienstleistungsverkehrs Geschäfte in Deutschland betreiben, unterliegen der Aufsicht durch ihr Herkunftsland. Die BaFin kann jedoch in Absprache mit der ausländischen Aufsichtsbehörde einschreiten, wenn sie Verstöße gegen allgemeine deutsche Rechtsgrundsätze feststellt.
Nicht er Aufsicht des BaFin unterliegen die Träger der Sozialversicherung wie GKV, Rentenversicherung Bund, die Berufsgenossenschaften und die Arbeitslosenversicherung. Die Sozialversicherungen werden vom Bundesversicherungsamt kontrolliert.

Die Aufsicht über Versicherungsunternehmen und Pensionsfonds ist im VAG geregelt. Das BaFin achtet darauf, dass die Belange der Versicherten ausreichend gewahrt sind und dass die Verpflichtungen aus den Versicherungsverträgen durch die Versicherer und Pensionsfonds jederzeit erfüllbar sind (§81 VAG) Zu den wichtigsten Aufgaben gehören unter anderem die Zulassung der Unternehmen, die laufende Überwachung der versicherungstechnischen und rechtlichen Grundlagen, Kontrolle des Finanzgebarens sowie die Kontrolle der bedeutenden Aktionäre auf Solidität. Somit kann nach dem VAG die BaFin alle Anordnungen treffen, die „geeignet und erforderlich“ sind, um Missstände, die die Belange der Versicherten gefährden, zu vermeiden oder zu beseitigen.

Die BaFin ist nicht befugt, Individualinteressen aus einem Versicherungsverhältnis für einen einzelnen Versicherungsnehmer oder Versicherten durchzusetzen oder Rechtsstreitigkeiten verbindlich zu entscheiden. Dies ist Aufgabe der Gerichte. es handelt sich somit um einen kollektive Verbraucherschutz, nicht um einen individuellen Verbraucherschutz

Ähnliche Einträge