von Ralf Sippel | Apr 13, 2015 | Elementargefahren, Haftpflichtversicherung, Kfz Versicherung, Private Krankenversicherung, Private Pflegeversicherung, Produkthaftung, Sachversicherung, Unfallversicherung, Versicherungsschaden
Immer wieder wird in Internetforen oder an Stammtischen darüber gestritten, ob ein Versicherer bei der Schadenregulierung Kulanz zeigen darf. Möglicherweise vermutet unter dem Begriff oder der Definition Kulanz in Verbindung mit Schadenregulierung jeder...
von Ralf Sippel | Jan 18, 2015 | Gesetze, Haftpflichtversicherung, Produkthaftung
Der Achtung Warnhinweis ist für jeden gewerblichen Spielzeuganbieter (auch) im Internet verpflichtend, so das OLG Hamm in seinem Urteil vom 16.05.2013 (AZ 4U 194/12). In der 2.Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (2. GPSGV) unter § 11...
von Ralf Sippel | Okt 21, 2011 | Haftpflichtversicherung, Produkthaftung, Versicherungsschaden
Der BGH hat mir Urteil vom 16.12.2008 zur Produkthaftung (ProdHaftG) entschieden (Az. VI ZR 170/07), dass bei Produktfehlern, die zu Sicherheitsmängeln führen, der Hersteller nur innerhalb der Gewährleistungsfrist kostenlos Ersatz leisten muss. Im...
