Software DiskettenHIS ist die Abk. für das Hinweis- und Informationssystem der Versicherungswirtschaft. Es ist das Nachfolgeunternehmen der seit 1993 von der Versicherungswirtschaft betriebenen Uniwagnisdatei. Die Warn- und Hinweisdatenbank des GDV soll der Aufdeckung von Versicherungsbetrug und Versicherungsmissbrauch dienen. Das ist wichtig, denn die Versicherungsschäden werden durch alle Beitragszahler finanziert und daher ist es im Interesse jedes Versicherten, dass bei Versicherungsbetrug der Versicherer möglichst von Kenntnis erhält, damit die Solidargemeinschaft der Versicherten nicht unbegründet belastet wird und dies dann durch höhere Prämien bezahlen muss.

Jedoch hat die Uniwagnisdatei dem BDSG schon seit pimalDaumen 2005 nicht mehr genügt, auch weil manche oder viele angeschlossene Versicherer in regelmäßigen Abständen der gesamte Datenbestand übermittelt haben. Seit 1.4.2011 wird das HIS von der informa HIS GmbH betrieben, ein Unternehmen der Bertelsmann-Gruppe und mit Expertise im Bereich des Auskunfteibetriebs. Was mit Expertise gemeint ist? Ich denke wohl aufgrund mit einem anderen Unternehmen der Informa Gruppe betriebener Inkassotätigkeit. Wie Sie weiter unten lesen werden, scheint die Expertise in Bezug auf Umsetzung von Gesetzen nicht besonders ausgeprägt zu sein.

Welche Sicherheitsmechanismen gibt es bzgl. Datenschutz?

Die Daten Antragsbereich (A-Bereich) sind vom Leistungsbereich (L-Bereich) getrennt.
Die einzelnen Versicherungssparten sind ebenfalls jeweils streng voneinander getrennt.
Versicherungsgesellschaften erhalten Auskünfte aus HIS nur bei berechtigtem Interesse, also bei Antragsprüfung oder Leistungsprüfung.
Ein Versicherer muss den Betroffenen benachrichtigen, wenn er diesen an HIS meldet bzw. Daten dorthin übersendet.
Jeder Bürger gemäß BDSG eine postalische Auskunft pro Jahr kostenlos erhalten. Hierbei erfährt er auch, wer die letzten 12 Monate Auskunft erhalten hat.
Durch Stichproben wird überprüft, ob die Abfragen in HIS zu Recht erfolgt sind.

Mit diesen Maßnahmen soll sichergestellt sein, dass Versicherer stets nur die für einen Vorgang benötigten Daten übermittelt werden. Auch soll eine HIS-Meldung für sich allein nicht zur Ablehnung eines Versicherungsanspruchs oder Versicherungsantrag führen.
Soweit die Gesetzeslage, soweit die Theorie. Sie deckt sich jedoch nicht mit den Erfahrungen in der Praxis. Und die Stichproben? Haben die wirklich stattgefunden

Daten getrennt nach Sparten, nicht nach Personen

Es besteht eine Spartentrennung in Kfz, Unfall, Rechtsschutz, Sach (Hausrat, Glas, Geschäftsinhalt, Gebäude etc.), Leben unterteilt in sog. Sonderwagnisse, Berufsunfähigkeit und Pflegerente, Transport (incl. Reiserücktritt und Reisegepäck) und Haftpflicht. Somit ist ein Gesamtprofil einer Person, wie man es bei Schufa, google oder facebook erwarten darf, damit nicht möglich. Ein Betroffener erhält eine schriftliche Mitteilung, wenn über ihn ein Eintrag eingetragen wird.

Wie werden Sie als Versicherungsnehmer informiert?

Bei Vertragsabschluss informieren die Versicherer den Versicherten über das Bestehen, die Zwecke und die wesentliche Funktionsweise des HIS. Jedoch ist kein Versicherer verpflichtet, an HIS teilzunehmen. Die Teilnahme am HIS ist also jedem Versicherungsunternehmen freigestellt. Die teilnehmenden Versicherer vermerken dort atypische Schadenhäufigkeiten, „besondere“ Schadenfolgen, Risiken mit Erschwernissen, sogenannten Zuschlägen oder Ausschlüssen, Ablehnung von Anträgen sowie Auffälligkeiten im Schadenfall und Leistungsfall. Somit können Versicherer im zulässigen Umfang personenbezogene Informationen zur Risikoprüfung im Antragsbereich und zur Schadensfallprüfung im Leistungsbereich abrufen.

Ein ärgerliches Beispiel aus der Praxis!

Nach einem unverschuldeten Verkehrsunfall bekommen Geschädigte ein Schreiben der Versicherung des Unfallgegners mit dem Hinweis versehen, dass der jetzt gemeldete und regulierte Schaden in HIS gespeichert wird. Nun fragen Sie sich vielleicht, warum „droht“ der Versicherer mit dem HIS Eintrag? Was haben die Versicherungen davon?

Ein geschädigtes Kfz kann natürlich gegen Gutachten erstattet lassen (siehe auch BGH zur fiktiven Abrechnung). Sollte der Geschädigte das Kfz nicht reparieren, muss er bei einem Unfall mit Anspruch auf Schadenersatz oder gegenüber seiner Vollkaskoversicherung auf diesen Umstand hinweisen. Das kann zur Kürzung der Leistung führen. Gibt der Geschädigte den unreparierten Vorschaden jedoch nicht an, ist der Versicherer wohl fein raus, wenn er von diesem Umstand über HIS weiß.
Wurde das Kfz repariert, muss der Geschädigte ggf. beweisen, dass eine fachgerechte Reparatur stattgefunden hat. Dies ist i.d.R. nur durch Rechnung einer Fachwerkstatt oder selten sogar nur durch ein Gutachten nachweisbar.
Haben Sie das Kfz jedoch gebraucht gekauft und Ihnen wird der nicht fachgerecht reparierte Vorschaden nicht gemeldet, erkennen Sie sofort: Der Versicherer weiß durch HIS bereits vom regulierten Vorschaden, Sie als Geschädigter jedoch nicht. Wie soll nun ein Geschädigter den Nachweis über die ordnungsgemäße Reparatur erbringen? Derzeit wohl nur, wenn ein Sachverständiger nach durchgeführter Reparatur die fachgerechte Reparatur bestätigt.

 Zitat GdV: „Durch die Meldung soll vermieden werden, dass derselbe Fahrzeugschaden bei einem anderen Versicherer noch einmal eingereicht und somit mehrfach „abgerechnet“ wird.“  HIS schützt somit die Versichertengemeinschaft zwar vor Betrug, andererseits kann der Wissensvorsprung des Versicherers durch HIS auch zum Nachteil des Geschädigten führen.

Wo können Sie Auskunft über die gespeicherten Daten erhalten?

Da HIS im Sinne des BDSG geführt wird, kann jeder Bürger gemäß BDSG eine postalische Auskunft pro Jahr kostenlos erhalten. Eine telefonische Auskunft ist aus datenschutzrechtlichen Gründen ausgeschlossen. Sie müssen dazu Ihren Vor- und Nachname, ggf. Geburtsname, Geburtsdatum, Ihre aktuelle Anschrift sowie die Anschriften der vergangenen fünf Jahre angeben. In der Versicherungssparte Kfz ist auch noch die Übermittlung der Fahrzeugidentifikationsnummer (FIN), Ihr Kfz-Kennzeichens und ein Halternachweis notwendig.
Auskunft:
Informa HIS GmbH
Abteilung Datenschutz
Rheinstraße 99
76532 Baden-Baden
Detaillierte Informationen hier direkt bei Informa HIS.

Unser Maklertipp: Soltlen Sie Ihr Kfz gebraucht gekauft haben, prüfen Sie spätestens nach einem unverschuldeten Unfall und vor Abgabe der Schadenmeldung beim Versicherer, ob Ihr Kfz in HIS gespeichert ist.

Und wer löscht falsche Daten? Speicherfrist?

Falsche und fehlerbehaftete Meldung an das HIS werden bei Feststellung gelöscht. Sind die Daten korrekt, werden diese gemäß BDSG nach 4 Jahren gelöscht, beginnend mit dem Kalenderjahr, das der erstmaligen Speicherung folgt. Erweitert wird diese vereinfachte Regelung durch folgenden Gesetzestext:
Zu einer Verlängerung der Speicherdauer auf maximal 10 Jahre kommt es in der Lebensversicherung im Leistungsbereich oder bei erneuter Einmeldung (Meldung eines Versicherers) innerhalb der regulären Speicherzeit gemäß Satz 1. Daten zu Anträgen, bei denen kein Vertrag zustande gekommen ist, werden im HIS spätestens am Ende des 3. Jahres nach dem Jahr der Antragstellung gelöscht.

Ergänzung:

2014 fiel bei einer Antragsstellung einem Versicherungsmakler auf, dass diese gesetzliche Differenzierung der Speicherfristen nicht vorgenommen wurde, sondern die Speicherdauer zwischen dem L-Pool (Leistung) und A-Pool nicht unterschieden wurde. Ist das die besonderen Expertise des Dienstleisters?
Oder ist das dem Grundsatz der Datenvermeidung und Datensparsamkeit geschuldet, gleich alles 10 Jahre zu speichern? Der gestellte Antrag mit vereinfachter Gesundheitsprüfung wurde wohl auf Grundlage der illegal erhaltenen Daten übrigens abgelehnt.
Aber keine Angst. Nachdem die Versicherungswirtschaft mal wieder erwischt wurde über die fehlerhafte Speicherung auf Aussenstehenden informiert wurde, hat sie den Fehler korrigieren lassen. Ich frage mich jedoch, konnten die Mitarbeiter der Versicherungswirtschaft, die diese illegale Datenspeicherung im Sinne Ihres Arbeitgebers jahrelang genutzt haben, dieses rechtswidrige Handeln nicht dem Vorgesetzten melden? Andererseits ist das System scheinbar so komplex, da haben selbst die versprochenen Stichproben zur Überprüfung der Rechtmäßigkeit des Datenabrufs die Regularien des BDSG nicht berücksichtigen konnten. Und von der sonst bei Unternehmen üblichen Bussgeldverhängung gegen die Versicherungswirtschaft oder HIS scheinen die Datenschutzbehörden bei den jahrelangen Verstößen gegen Recht und Gesetzt ebenfalls nicht viel zu halten.